Der Verschwörungsideologe Attila Hildmann verbreitet auf der Straße und im Netz häufig homophobe, antisemitische und rechtsextreme Inhalte. Der ehemalige Grünen-Politiker Volker Beck ist von der … [Weiterlesen...]
Identifizierungszwang: Hass im Netz als Vehikel für Massenüberwachung
Wenn es früher in Debatten um Regulierung, Zensur oder Überwachung des Internets ging, dann wurden als Argumentation für die angeblichen Notwendigkeiten immer Terrorismus und Kinderpornografie … [Weiterlesen...]
Türkei: Umstrittenes Social-Media-Gesetz tritt in Kraft
In der Türkei ist ein neues Social-Media-Gesetz in Kraft getreten, von dem weitreichende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit befürchtet werden. Das von der Regierungspartei AKP eingebrachte und im … [Weiterlesen...]
Interview zu Social-Media-Accounts von Amtsträgern und Behörden: Die Willkür muss ein Ende haben
Die Juristin Jacqueline Neumann erklärt im Interview, dass der Gesetzgeber die Grundrechte auch im digitalen Raum stärken müsse. Dabei geht es nicht um die sonst häufig diskutierten Fragen der … [Weiterlesen...]
Interview zum Fall Künast: Dieses Urteil ist ein gutes Zeichen
Renate Künast (hier als Laudatorin bei der Verleihung des Anne-Klein-Frauenpreises vor drei Jahren) ist es gewohnt, einzustecken. Frauenverachtende Beleidigungen im Netz will sie trotzdem nicht … [Weiterlesen...]
Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität: Übers Ziel hinausgeschossen
Der Gesetzesvorschlag mag gut gemeint sein, doch hilft er wirklich mehr als er schadet? CC-BY-NC 2.0 campactDie Bundesregierung will das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nachbessern. Am heutigen … [Weiterlesen...]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe
Die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes könnte mehr Probleme schaffen als beseitigen. (Symbolbild) Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com T. Chick McClureEine … [Weiterlesen...]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Deutschland werde zum Schlaraffenland für Hacker, warnen netzpolitische Verbände
Früher wurden polizeiliche Zentralregister noch in mühevoller Handarbeit erstellt. Eine automatische Übermittlung würde wohl zu einer Datenflut führen, die viele Unschuldige erfassen würde. … [Weiterlesen...]
