In der Türkei ist ein neues Social-Media-Gesetz in Kraft getreten, von dem weitreichende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit befürchtet werden. Das von der Regierungspartei AKP eingebrachte und im … [Weiterlesen...]
Interview zu Social-Media-Accounts von Amtsträgern und Behörden: Die Willkür muss ein Ende haben
Die Juristin Jacqueline Neumann erklärt im Interview, dass der Gesetzgeber die Grundrechte auch im digitalen Raum stärken müsse. Dabei geht es nicht um die sonst häufig diskutierten Fragen der … [Weiterlesen...]
Interview zum Fall Künast: Dieses Urteil ist ein gutes Zeichen
Renate Künast (hier als Laudatorin bei der Verleihung des Anne-Klein-Frauenpreises vor drei Jahren) ist es gewohnt, einzustecken. Frauenverachtende Beleidigungen im Netz will sie trotzdem nicht … [Weiterlesen...]
Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität: Übers Ziel hinausgeschossen
Der Gesetzesvorschlag mag gut gemeint sein, doch hilft er wirklich mehr als er schadet? CC-BY-NC 2.0 campactDie Bundesregierung will das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nachbessern. Am heutigen … [Weiterlesen...]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe
Die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes könnte mehr Probleme schaffen als beseitigen. (Symbolbild) Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com T. Chick McClureEine … [Weiterlesen...]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Deutschland werde zum Schlaraffenland für Hacker, warnen netzpolitische Verbände
Früher wurden polizeiliche Zentralregister noch in mühevoller Handarbeit erstellt. Eine automatische Übermittlung würde wohl zu einer Datenflut führen, die viele Unschuldige erfassen würde. … [Weiterlesen...]
Hass und Propaganda im Netz: Wie das EU-Urheberrecht das Immunsystem der Öffentlichkeit stärken könnte
Der Wandel der digitalen Öffentlichkeit | Hypnosis (Symbolbild) CC-BY-NC 2.0 Thomas HawkDer Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat in der vergangenen Woche die Ergebnisse des … [Weiterlesen...]
Facebook löscht vor allem nach eigenen Regeln statt nach dem NetzDG
Was gesagt werden darf: Facebook macht sich seine eigenen Gemeinschaftsregeln Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Thought CatalogueErstmals seit Wirksamwerden des umstrittenen … [Weiterlesen...]