Solidaritätsbekundigung gegenüber Chelsea Manning in Kanada. CC-BY-SA 2.0 Coastal EliteSeit dem 8. März dieses Jahres sitzt die Aktivistin und Whistleblowerin Chelsea Manning im Gefängnis und wird … [Weiterlesen...]
Burggraben, Mauern, Zäune: Der Bundestag schottet sich ab
Es entsteht unweigerlich der Eindruck, dass der Graben sich auch gegen Proteste der Bürger:innen richtet. Hier eine Protestaktion gegen das Sterben im Mittelmeer. Alle Rechte vorbehalten Nick Jaussi / … [Weiterlesen...]
Französische Digitalsteuer: Trumps Regierung droht mit Gegenmaßnahmen
Die Freiheitsstatue war ein Geschenk Frankreichs an die USA. Die Digitalsteuer eher nicht. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Kit SumanDer Senat hat die französische Digitalsteuer … [Weiterlesen...]
Urteil: Trump darf auf Twitter nicht mehr blocken
Blockieren von Nutzern auf Twitter ist Trump in Zukunft nicht mehr erlaubt. Alle Rechte vorbehalten Screenshot: TwitterDer US-Präsident Donald Trump darf keine Nutzer blocken, bloß weil diese eine … [Weiterlesen...]
Das Fusion-Festival hat gezeigt, dass Freiheitsrechte verteidigt werden können
Die Eröffnung der großen Turmbühne gehört zu den Highlights der Fusion. CC-BY-NC 2.0 Markus ReuterNach den langen und harten Auseinandersetzungen um das Ausmaß der Polizeipräsenz auf der … [Weiterlesen...]
Cyber, Daten und Künstliche Intelligenz: Wer macht die Netzpolitik im neuen EU-Parlament?
Das neue Europaparlament, das heute zum ersten Mal zusammentritt, steht vor wichtigen Entscheidungen: Sei es Datenschutz, staatlicher Zugriff auf Cloud-Konten oder neue Haftungsregeln für das Internet … [Weiterlesen...]
Google warnt EU-Staaten vor neuen Digitalsteuern
Die gigantischen Profite von Internetkonzernen landen nur zum geringen Teil beim Fiskus, sondern meist bei anonymen Investoren. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Xopher WallaceGoogle … [Weiterlesen...]
Margrethe Vestager: Eine Kritikerin des Silicon Valley strebt an die EU-Spitze
Kommissarin und (angeblicher) Konzernschreck: Margrethe Vestager Alle Rechte vorbehalten European UnionMargrethe Vestager ist tiefenentspannt. Vor der Bühne in Berlin warten tausend Menschen auf sie, … [Weiterlesen...]